Informationen über

Geschäfte und Märkte

Stand: 29.05.2021

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Im Supermarkt
© thebigland45 / Adobe Stock

Bei Inzidenzen unter 100 gilt der Stufenplan der Landesregierung. Bei Inzidenzen, die darüber liegen, gilt die Bundesnotbremse.

 

Bundesnotbremse bei Inzidenzen über 100:

Öffnen dürfen Wochenmärkte, auf denen nur Lebensmittel verkauft werden, Lebensmittelgeschäfte, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und Gartenmärkte und der Großhandel. Sie dürfen nur ihr übliches Sortiment verkaufen. Dabei müssen Abstände eingehalten werden und die Kunden müssen in geschlossenen Räumen eine medizinische Maske oder eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) tragen.

Möglich ist ebenfalls die Nutzung von „Click&Collect“ und bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 und mit Vorlage eines höchstens 24 Stunden alten negativen Testergebnisses auch von „Click&Meet“-Angeboten.

Werkstätten, Postfilialen, Banken und Waschsalons dürfen öffnen.

Weitere Hinweise:

  • Solange die bundesrechtliche Notbremse gilt, sind die Baumärkte zu schließen. Sind angegliederte Gartenmärkte geöffnet, erstreckt sich dies nicht auf die Baumärkte und deren Sortiment.
  • Das Erfordernis für einen Negativtest gilt für die Kundschaft (außer für Kinder, die das 6. Lebensjahr noch nicht vollendet haben).
  • Nach § 1b steht ein vollständiger Impfschutz oder das Genesensein der Negativtestung gleich.
  • Die Beschäftigten testen sich nach den Erfordernissen der ArbSchVO wegen Kundenkontakts zweimal die Woche.
  • Dienstleistungs- oder Handwerksbetriebe dürfen weiterhin öffnen. Es gelten die Abstands- und Hygieneregeln.

Bestimmungen des Landes bei Inzidenzen unter 100 und in Bereichen, die die Bundesnotbremse nicht regelt:

Die Verkaufsstellen des Einzelhandels können in Stufe 1 im Rahmen einer festen Terminvergabe und der Einhaltung besonderer Hygieneregeln (click&meet) öffnen.

click & meet

  • Das Betreten der Verkaufsstellen des Einzelhandels ist ausschließlich nach vorheriger Terminvergabe an Einzelpersonen oder Gruppen (maximal zwei Haushalte, zuzüglich Genesene oder vollständig Geimpfte) und für einen fest begrenzten Zeitraum zulässig.
  • Für das Betreten des Publikumsbereichs von Verkaufsstellen des Einzelhandels  wird ein Negativnachweis für alle Kundinnen und Kunden über sechs Jahren (siehe im Detail § 1b)  empfohlen, welcher nicht älter als 24 Stunden ist.
  • Es muss ein geeignetes Hygienekonzept entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, Lüftung, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen getroffen und umgesetzt werden, Warteschlangen sind insbesondere auch bei Terminvergaben vor Ort zu vermeiden; die Einhaltung der Abstandsregeln ist in jedem Fall zu gewährleisten.
  • Für die gesamte Dauer des Aufenthaltes ist eine medizinische Maske (OP-Maske oder Schutzmaske des Standards FFP2, KN 95, N 95 oder vergleichbar) zu tragen.
  • Auf die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche wird höchstens eine Kundin oder ein Kunde je angefangener 10 Quadratmetern eingelassen, zuzüglich Genesene und vollständig Geimpfte.
  • Auf die 800 Quadratmeter übersteigende Verkaufsfläche wird höchstens eine Kundin oder ein Kunde je angefangener 20 Quadratmeter eingelassen, zuzüglich Genesene und vollständig Geimpfte.

Unter der Verkaufsfläche bzw. Gesamtverkaufsfläche von Einkaufszentren sind alle für den Publikumsverkehr zugänglichen Flächen zu verstehen, wie beispielsweise Gänge, Treppen in Verkaufsräumen, Kassenzonen, Windfang sowie die Kunden-Toiletten (vgl. § 11 Abs. 3 BauNVO). Abzugrenzen ist die Verkaufsfläche von beispielsweise Büro- und Sozialräumen, Pkw-Stellplatzflächen sowie von Lagerflächen. Erfolgt der Verkauf aus dem Lager oder wird der Verkaufsraum auch zu Lagerzwecken genutzt, ist die Lagerfläche auf die Verkaufsfläche anzurechnen. Ebenso zu den Verkaufsflächen zählen umfunktionierte Stellplatzflächen (z.B. durch Aufstellen eines Verkaufszeltes bei Baumärkten, Abstellen von Kfz eines Autohauses zu Ausstellungszwecken). Das Verkaufspersonal wird bei der Berechnung der zulässigen Personenanzahl nicht berücksichtigt.

Das Anbieten von Abhol- und Lieferdiensten (click&collect) ist weiterhin ausdrücklich erlaubt. Bestellungen können telefonisch, per E-Mail oder über ein Online-Angebot aufgenommen werden. Die Waren können abgeholt oder geliefert werden. Der Umtausch ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen möglich.

click & collect

Eine Abholung von Waren darf nur erfolgen, wenn

  • sichergestellt ist, dass die Waren ohne Wartezeit zur Verfügung stehen oder die Warteplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Abholerinnen und Abholern gewährleistet werden kann,
  • geeignete Hygienemaßnahmen getroffen und überwacht werden sowie
  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen erfolgen.

Ausnahmen sind für die Grundversorgung der Bevölkerung vorgesehen. Bei Mischwarenläden entscheidet der Schwerpunkt im Sortiment. Handelt es sich überwiegend um ein erlaubtes Sortiment, darf das Geschäft insgesamt geöffnet bleiben und darf Waren des gesamten Sortiments verkaufen. Andernfalls darf das Geschäft im Rahmen von click&collect öffnen. Über eine Grundversorgung hinausgehende Sortimentserweiterungen sind nicht gestattet. Aktuelle und spontane Sortimentserweiterungen zur Generierung eines neuen Verkaufsschwerpunktes stellen einen Umgehungstatbestand des bestehenden Verbotes dar und sind daher untersagt. Saisonale branchenübliche Sortimentserweiterungen werden von dem Verbot nicht erfasst. Für den Publikumsverkehr geschlossene Einrichtungen dürfen zu betriebsinternen Zwecken wie beispielsweise Inventur oder Renovierung weiterhin betreten werden.

Die Öffnung von „Tafeln“ und ähnlichen karitativen Einrichtungen ist unter Einhaltung der Hygieneregelungen gestattet.

Für den Publikumsverkehr dürfen beispielsweise öffnen

  • Änderungsschneidereien/Schneider
  • Apotheken
  • Augenoptiker
  • Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten (Abholung oder Lieferung)
  • Außengastronomie
  • Autovermietung / Betrieb von Autovermietstationen / Carsharing
  • Autohöfe (siehe Tank- und Rastanlagen)
  • Babyfachmärkte
  • Banken und Sparkassen
  • Bau- und Heimwerkermärkte
  • Baumschulen
  • Baustoffhandel, für gewerbliche Abnehmer
  • Bestatter
  • Blumenläden und Blumenstände (auch auf Wochenmärkten)
  • Brautmodengeschäfte (als Einzeltermin), soweit es sich um Maßschneiderarbeiten handelt und damit die gewerkliche Tätigkeit im Vordergrund steht. Der reine Verkauf „von der Stange“ ist nicht gestattet und nur über click&meet möglich. Brennstoffhandel (Öl, Pellets etc.)
  • Buchhandlungen
  • Copyshop (Der Handel mit Waren ist nur im Zusammenhang mit der Erbringung dieser Serviceleistungen erlaubt.)
  • Denkmal-, Fassaden- und Gebäudereiniger
  • Direktverkauf vom Lebensmittelerzeuger (z. B. Obstverkaufsstände, Selbstpflücker, Fischerei an öffentlichen und privaten Gewässern. An öffentlichen Gewässern ist die Verkaufsflächenregelung nicht einzuhalten)
  • Drogerien
  • Fahrradwerkstätten inkl. Verkauf von Ersatzteilen
  • Feinkostgeschäfte
  • Finanzanlagenvermittler
  • Floristen
  • Fotostudios
  • Freie Berufe
  • Friedhofsgärtnereien
  • Futtermittelhandel
  • Gartenfachmärkte und Gärtnereien
  • Geschäfte des Lebensmittelhandwerks (z.B. Bäckereien. Metzgereien usw.)
  • Geschäfte mit spezialisierten Baumarktsortimenten
  • Getränkemärkte
  • Großhandel
  • Hofläden, Ab-Hof-Verkauf
  • Hörgeräteakustiker
  • Immobilienmakler
  • Internetcafés (Der Handel mit Waren ist nur im Zusammenhang mit der Erbringung dieser Serviceleistungen erlaubt, der Verkauf von Speisen und Getränken ist nur für die Außengastronomie  gestattet)
  • Jägerei- und Angelbedarf
  • Juweliere (nur Reparatur oder click&meet)
  • Kaminkehrer
  • Kfz-Handel mit Lastkraft- und Nutzfahrzeugen
  • Kfz-Schilder Dienste
  • Kfz-Werkstätten inkl. Verkauf von Ersatzteilen
  • Kioske
  • Küchenstudios (solange der Schwerpunkt auf der handwerklichen Dienstleistung liegt oder click&meet)
  • Landhandel mit Dünge- und Pflanzenschutzmitteln, Saatgut, landwirtschaftlichen Maschinen, Ersatzteile usw.
  • Lebensmitteleinzelhandel
  • Lebensmittelspezialgeschäfte wie Weinhandel, Spirituosenläden, Süßwarengeschäfte (nur zum Verkauf oder Außengastronomie)
  • Orthopädietechniker und Orthopädieschuhtechniker
  • Paketstationen, Poststellen
  • Pfandhäuser (Der Handel mit Waren ist nur im Zusammenhang mit der Erbringung dieser Serviceleistungen erlaubt, der Verkauf an Dritte ist nur bei Abholung oder Lieferung gestattet oder click&meet)
  • Raiffeisenmärkte
  • Reformhäuser
  • Reinigungen
  • Reisebedarfsläden im nicht allgemein zugänglichen Bereich der Flughäfen hinter der Sicherheitskontrolle, soweit im Schwerpunkt zulässige Sortimente angeboten werden oder click&meet
  • Reisebüros
  • Sanitätshäuser
  • Servicestellen von Energieversorgern
  • Servicestellen von Telekommunikationsunternehmen (Unternehmen, die Dienstleistungen, wie z.B. Abschluss von Mobilfunk- und sonstigen Telekommunikationsverträgen sowie Reparaturen anbieten) Der Handel mit Waren ist nur im Zusammenhang mit der Erbringung dieser Serviceleistungen erlaubt oder im Rahmen von click&meet..
  • Schlüsseldienste
  • Schuh- und Schlüsselreparatur
  • Stördienste
  • Solarien (während der Nutzung darf die Mund-Nasen-Bedeckung abgenommen werden)
  • Tabak- und E-Zigarettenläden
  • Tank- und Rastanlagen an den Bundesautobahnen sowie Autohöfe (Tankstellen und Tankstellenshops, sanitäre Anlagen und Verpflegungsangebote zum Mitnehmen oder in der Außengastronomie)
  • Tankstellen und Tankstellenshops
  • Tierbedarf
  • Tierheime, Tierpensionen und gewerbliche Tiersitter (unter Reduzierung des (physischen) Kundenkontaktes auf das Notwendigste und Einhaltung sämtlicher Hygienebestimmungen
  • Verkehrsdienstleistungen aller Art einschließlich Taxi
  • Versicherungsvermittler
  • Wettvermittlungsstellen ausschließlich zur Ausgabe und Entgegennahme von Spielscheinen und Wetten. (Der Aufenthalt, beispielsweise zum Mitverfolgen der Spiele und Veranstaltungen, auf die sich die Wetten beziehen, ist in Stufe 1 unzulässig. Der Verkauf von Speisen und Getränken für den Verzehr vor Ort ist in Stufe 1 nicht gestattet.)
  • Wochenmärkte
  • Waschsalons
  • Zahntechniker
  • Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf
  • Zeitungszustellung

In Stufe 1 nur click&meet beispielsweise:

  • Bekleidungshandel
  • Elektroeinzelhandel (Werkstatt, falls vorhanden darf öffnen)
  • Fabrikläden, jenseits der zulässigen Sortimente
  • Hersteller-Direktverkaufszentren
  • Fahrzeug-Handel
  • Kosmetikgeschäfte / Naturkosmetikgeschäfte
  • Mischwarenläden, deren Sortiment überwiegend nicht erlaubt ist
  • Outlet-Center, jenseits der zulässigen Sortimente
  • Schreibwarenhandel
  • Spielzeughandel

Hygieneregeln in Verkaufsstätten der Grundversorgung

Die Einhaltung des nach § 1 Abs. 1 gebotenen Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen muss durch geeignete Maßnahmen, insbesondere durch Steuerung der Besucherzahlen gewährleistet werden, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen zur Einhaltung dieses Abstands vorhanden sind. Die Steuerung der Besuchszahlen kann dabei beispielsweise durch persönliche Einlasskontrollen, automatische Ampelsysteme, oder andere geeignete und im Hinblick auf die Größe der Verkaufsfläche angemessenen Maßnahmen erfolgen. Darüber hinaus muss der Inhaber die räumlichen Gegebenheiten so ausgestalten, dass das Abstandhalten auch möglich ist,

  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen werden gut sichtbar angebracht.
  • Auf die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche höchstens eine Kundin oder ein Kunde je angefangener 10 Quadratmetern eingelassen wird.
  • Auf die 800 Quadratmeter übersteigende Verkaufsfläche höchstens eine Kundin oder ein Kunde je angefangener 20 Quadratmeter eingelassen wird.
  • Das Betreten des Publikumsbereichs von Geschäften ist nur gestattet, wenn für die
    gesamte Dauer des Aufenthaltes eine medizinische Maske (OP-Maske oder Schutzmaske des Standards FFP2, KN 95, N 95 oder vergleichbar) getragen wird.

Für Einkaufszentren ist für die Berechnung der zulässigen Kundenzahl die jeweilige Gesamtverkaufsfläche maßgebend. Vollständig Geimpfte und Genesene werden bei der Berechnung nicht mitgezählt. Das Verkaufspersonal wird bei der Berechnung der zulässigen Personenanzahl nicht mitgezählt. Unter der Verkaufsfläche bzw. Gesamtverkaufsfläche von Einkaufszentren sind alle für den Publikumsverkehr zugänglichen Flächen zu verstehen, wie beispielsweise Gänge, Treppen in Verkaufsräumen, Kassenzonen, Windfang sowie die Kunden-Toiletten (vgl. § 11 Abs. 3 BauNVO). Abzugrenzen ist die Verkaufsfläche von beispielsweise Büro- und Sozialräumen, Pkw-Stellplatzflächen sowie von Lagerflächen. Erfolgt der Verkauf aus dem Lager oder wird der Verkaufsraum auch zu Lagerzwecken genutzt, ist die Lagerfläche auf die Verkaufsfläche anzurechnen. Ebenso zu den Verkaufsflächen zählen umfunktionierte Stellplatzflächen (z.B. durch Aufstellen eines Verkaufszeltes bei Baumärkten, Abstellen von Kfz eines Autohauses zu Ausstellungszwecken).

Die Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen, gilt auch in überdachten oder überdeckten Ladenstraßen von Einkaufszentren, überdachten Einkaufspassagen und auf Wochenmärkten, sowie vor den Geschäften. Auf den dazugehörigen Parkflächen ist mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Annahmestellen der hessischen Lotterieverwaltung (Lotto / Toto) sind geöffnet.

Stufe 2:

Die oben genannten Beschränkungen nach § 3a finden keine Anwendung mehr. Grundsätzlich können alle Verkaufsstätten wieder öffnen. Die Einhaltung des nach § 1 Abs. 1 gebotenen Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen muss durch geeignete Maßnahmen, insbesondere durch Steuerung der Besucherzahlen gewährleistet werden, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen zur Einhaltung dieses Abstands vorhanden sind. Die Steuerung der Besuchszahlen kann dabei beispielsweise durch persönliche Einlasskontrollen, automatische Ampelsysteme, oder andere geeignete und im Hinblick auf die Größe der Verkaufsfläche angemessenen Maßnahmen erfolgen. Darüber hinaus muss der Inhaber die räumlichen Gegebenheiten so ausgestalten, dass das Abstandhalten auch möglich ist.

  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen werden gut sichtbar angebracht.
  • Auf die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche wird höchstens eine Kundin oder ein Kunde je angefangener 10 Quadratmetern eingelassen.
  • Auf die 800 Quadratmeter übersteigende Verkaufsfläche wird höchstens eine Kundin oder ein Kunde je angefangener 20 Quadratmeter eingelassen.
  • Das Betreten des Publikumsbereichs von Geschäften ist nur gestattet, wenn für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine medizinische Maske (OP-Maske oder Schutzmaske des Standards FFP2, KN 95, N 95 oder vergleichbar) getragen wird.
  • Bei Verkaufsstätten, die nicht der Grundversorgung dienen (s.o.), wird zum Betreten ein Negativnachweis nach § 1b empfohlen.
  • Die Regelungen zur Berechnung der zulässigen Kundenzahl gelten fort.
  • Die Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen, gilt auch in überdachten oder überdeckten Ladenstraßen von Einkaufszentren, überdachten Einkaufspassagen und auf Wochenmärkten, sowie vor den Geschäften. Auf den dazugehörigen Parkflächen ist mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  • Der Verzehr von Speisen und Getränken des Lebensmittelhandwerks vor Ort (z. B. in Bäckereien und Metzgereien) ist nach den Regeln für die Außen- bzw.- Innengastronomie gestattet, Punkt 4 Gaststätten und Übernachtungsbetriebe.

Wochen- und Spezialmärkte

Das Abhalten von Wochenmärkten und Spezialmärkten ist unter den Voraussetzungen des § 3 erlaubt. Aus Praktikabilitätsgründen muss eine Zugangssteuerung aufgrund der Quadratmeterregelung auf Wochen- und Spezialmärkten nicht erfolgen. Aus diesem Grund ist auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln in besonderer Weise zu achten. Es ist jederzeit eine medizinische Maske zu tragen.

Auf den Verkehrsflächen von Wochenmärkten ist der Verzehr von Speisen und Getränken grundsätzlich verboten.

Verkäuferinnen und Verkäufer sollten sich beim Verzehr von Speisen und Getränken während Pausen in einen Bereich zurückziehen, in dem kein direkter Kunden- und Kollegenkontakt besteht.

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