Startseite Presse Pressemitteilungen Daran kann Hessen sich gewöhnen: Schwarze Null und Schuldenabbau auch 2017!“
Haushaltsabschluss 2017

Daran kann Hessen sich gewöhnen: Schwarze Null und Schuldenabbau auch 2017!“

08.02.2018Hessisches Ministerium der Finanzen

Finanzminister Dr. Schäfer veröffentlicht Haushaltsabschluss 2017

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Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (rechts) und Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms (links) mit symbolischem Scheck zum Schuldenabbau des Landes.
Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (rechts) und Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms (links) freuen sich über den gelungenen Abschluss des Haushaltsjahres 2017.
© HMdF

„Daran kann Hessen sich gewöhnen: Was rund 50 Jahre nicht klappte, gelingt nun zum zweiten Mal in Folge. 1969 kam das Land zuletzt mit dem zur Verfügung stehenden Geld aus – bis 2016. Und wie im Vorjahr steht nun auch 2017 wieder die schwarze Null in Hessen“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden. Er stellte den Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 vor. „Auch daran kann Hessen sich gewöhnen: Erneut konnten wir im vergangenen Jahr Altschulden des Landes in Höhe von 200 Millionen Euro tilgen.“

„Den Haushalt zusammenhalten und trotzdem kräftig investieren, das ist uns auch 2017 wieder gelungen. Ein ausgeglichener Haushalt, Schuldenabbau und Ausgaben für das, was uns in Hessen voranbringt, gingen Hand in Hand. So konnten wir die Bereiche Bildung und Innere Sicherheit durch die Schaffung zusätzlicher Stellen für Schulen und Hochschulen sowie für Polizei und Justiz stärken. Neue Stellen in der Finanzverwaltung sorgen dafür, dass Steuerkriminelle in Hessen noch weniger Chancen haben, den ehrlichen Steuerzahlern zu schaden. Das ist nicht nur klug investiert, sondern auch gerecht. Das sind nur einige Beispiele, die zeigen, welche Schwerpunkte wir für unser Land setzen während wir gleichzeitig den Haushalt in Ordnung bringen“, sagte Finanzminister Schäfer.

Gutes Steuerjahr 2017

„Auch daran hat man sich in Hessen gewöhnt: Wir stellen den Haushalt stets mit einer gewissen Zurückhaltung und Vorsicht auf. Sparsame Haushaltsführung und umsichtige Planung sind Markenzeichen unserer Haushaltspolitik. Das galt auch für den Haushaltsplan 2017. Dass wir dann am Ende eines Jahres besser dastehen als geplant, ist oftmals Folge unserer Haushaltspolitik. Richtig ist aber auch: Wir profitieren von weiterhin sehr guten Steuereinnahmen“, erklärte Finanzminister Schäfer. Das Land nahm nach Abzug des Länderfinanzausgleichs rund 530 Millionen mehr an Steuern ein als bei der Haushaltsaufstellung absehbar war. „Daran könnten wir uns gewöhnen, darauf verlassen dürfen wir uns aber nicht. Deshalb stärken wir auch unsere Rücklagen.“

Verwendung der Haushaltsverbesserungen

Insgesamt fiel das Haushaltsergebnis 2017 um 1 Milliarde Euro besser aus als geplant. Die ursprünglich vorgesehene Neuverschuldung in Höhe von 350 Millionen Euro kann daher auf 0 abgesenkt werden. Und erst zum zweiten Mal seit fast 50 Jahren zahlt Hessen sogar Altschulden zurück: 200 Millionen Euro. Außerdem stärkt das Land seine Rücklagen.

Hessen kann der erstmals nach dem Haushaltsabschluss 2016 gebildeten Konjunkturausgleichsrücklage weitere 120 Millionen Euro zuführen. Diese Rücklage ist eine Vorgabe der Schuldenbremse. Danach sind konjunkturbedingte Steuermehreinnahmen zur Reduzierung der Neuverschuldung sowie zur Bildung einer zweckgebundenen Rücklage zu verwenden. „Die Rücklage darf ausschließlich  zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen in wirtschaftlich schlechteren Zeiten eingesetzt werden. Sie steht nicht zur Finanzierung zusätzlicher Aufgaben zur Verfügung. Wir sorgen also jetzt in einem guten Jahr vor, um davon in schwierigeren Jahren zu profitieren und auch dann auf neue Schulden zu verzichten.“, so Schäfer.

Neben der Stärkung der allgemeinen Rücklage konnte 2017 auch die so genannte Weimarrücklage um 168 Millionen Euro erhöht werden. Mit ihr bleibt Hessen – anders als andere Bundesländer – bei seinem Kurs, sich auf die Pensionszahlungen der Landesbeamten in den kommenden Jahren und Jahrzehnten zusätzlich vorzubereiten.

Finanzpolitische Trendwende

Mit dem Haushaltsabschluss 2017 und dem kürzlich vom Landtag verabschiedeten Haushalt für 2018 und 2019 ist der Landesregierung in der laufenden Legislaturperiode Entscheidendes gelungen, so der Finanzminister: „Gucken wir uns die fünf Jahre der laufenden Legislaturperiode an, dann übersteigen unser Schuldenabbau und die Vorsorge für die Versorgung unserer Beschäftigten die anfangs noch vorhandene Neuverschuldung deutlich.  Das nenne ich eine Trendwende: Neuverschuldung eingestellt, Schuldenabbau eingeführt, Versorgungsrücklage erhöht. Die Arbeit geht weiter, kann sich aber jetzt schon sehen lassen.“

„Der Landesregierung ist der Einstieg in eine nachhaltige Finanzpolitik gelungen: dank guter Rahmenbedingungen, aber auch dank konsequentem und vorausschauendem Handeln. Daran werden wir festhalten. Die Herausforderungen der kommenden Jahre werden sicher nicht kleiner: Wir wollen Flüchtlinge integrieren, das Land digitalisieren und nach und nach den immensen Schuldenberg, der in Generationen angehäuft wurde, abtragen“, betonte Finanzminister Schäfer. „An was wir uns in Hessen gewöhnt haben, wollen wir beibehalten: Wir wollen mit dem uns von Bürgerinnen und Bürgern anvertrauten Geld auskommen und es in die Zukunft unseres Landes investieren.“

Mehr Informationen

Ausführliche Informationen zum Haushaltsabschluss können Sie der Präsentation zur heutigen Pressekonferenz entnehmen. Sie steht Ihnen online zur Verfügung: haushalt2017.hessen.de

Weitere Informationen gibt es auch auf: schwarzenull.hessen.de

Dort finden Sie u.a. einen Erklärfilm über Hessens Weg zur schwarzen Null und einen Zeitstrahl mit wichtigen Wegmarken der Haushaltspolitik der vergangenen Jahrzehnte.  

Kontakt für Pressevertreter

Pressesprecher: 
Ralph-Nicolas Pietzonka
Hessisches Ministerium der Finanzen
+49 611 32 24 57
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