Bilanz

Schutzschirmkommunen peilen Verbesserung von 2 Mrd. Euro an

09.10.2018Hessisches Ministerium der Finanzen

Finanzminister Dr. Schäfer stellt Prognose der Schutzschirmkommunen 2018 und aktualisierte Bilanz des Kommunalen Schutzschirms 2017 vor.

fotolia_107980839_s.jpg

Rathaus in Homberg (Efze)
© Frofoto / Fotolia.com
  • Erstmals übertrifft jede einzelne Schutzschirmkommune ihre Ziele
  • 2 weitere Kommunen werden entlassen: Gladenbach und Lindenfels
  • 3 weitere Kommunen kommen Entlassung nahe: Hohenroda, Homberg/Efze und Sinn

„Für unseren Kommunalen Schutzschirm können wir feststellen: läuft! Das zeigen sowohl die Prognose für dieses Jahr als auch die aktualisierten Daten zur Bilanz 2017. Die Mehrheit der teilnehmenden Kommunen ist der Entlassung aus dem Entschuldungsprogramm nahe, in diesen Tagen verabschieden wir die zehnte von ihnen aus dem Schutzschirm. Und auch für die weiteren Schutzschirmteilnehmer war 2017 ein überaus positives Jahr, das sie ein gutes Stück auf ihrem jeweiligen Konsolidierungspfad vorangebracht hat. Der Schutzschirm ist ein hessisches Erfolgsmodell, das zu Recht auch bundesweites Interesse weckt!“ Mit diesen Worten hat Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute die Prognose für das laufende Jahr sowie die aktualisierte Schutzschirmbilanz für 2017 vorgestellt.

Prognose 2018

Die Schutzschirmkommunen planen für dieses Jahr mit einer positiven Abweichung von rund 217 Millionen Euro gegenüber den Konsolidierungsverträgen, die zu einem prognostizierten Überschuss von rund 150 Millionen Euro führt. „Die Kommunen halten nicht nur den Kurs, auf den wir sie mit der Landeshilfe des Schutzschirms gebracht haben. Sie kommen auf diesem Kurs auch noch deutlich schneller voran als verabredet. Im Ergebnis heißt das: Seit dem Start des Schutzschirms 2013 haben Hessens Schutzschirmkommunen ihre Haushalte um fast zwei Milliarden Euro mehr verbessert als dies nach den individuell vereinbarten Verträgen vorgegeben war. Der Schutzschirm wirkt und er wirkt bestens“, erklärte der Finanzminister. Er fügte hinzu, dass für das laufende Jahr damit zu rechnen sei, dass über 90 Prozent aller Schutzschirmkommunen einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen werden. „Außerdem weisen erstmals alle Landkreise, die am Schutzschirm teilnehmen, einen Überschuss aus. Ich freue mich sehr, dass sich unsere Kommunen diese finanziellen Spielräume erarbeitet haben und der Schutzschirm ihnen dabei eine wichtige Hilfe ist“, ergänzte Schäfer.

Aktualisierte Bilanz 2017

Erfreuliches zeigen auch die aktualisierten Daten zur Schutzschirmbilanz 2017: Mit Hohenroda, Homberg/Efze und Sinn haben drei weitere Kommunen ihren dritten Haushaltsausgleich in Folge geschafft und damit die Grundvoraussetzung für die Entlassung aus dem Schutzschirm erfüllt. „2017 war für die Schutzschirmteilnehmer ein Jahr der Rekorde! So viele von ihnen wie nie zuvor konnten zum dritten Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, nämlich insgesamt 35. Mein Dank gilt an dieser Stelle den kommunalen Entscheidungsträgern, die die Weichen vor Ort richtig gestellt und damit dieses hervorragende Ergebnis mit ermöglicht haben“, hob der Minister hervor. Erstmals übertreffe jede einzelne Schutzschirmkommune die individuellen jahresbezogenen Ziele. Auch Merenberg, das bei der Bilanz im Mai noch abwich, habe nach den aktualisierten Daten nun sein Soll mehr als erfüllt, so Schäfer weiter.

Zwei weitere Entlassungen

Gladenbach und Lindenfels haben alle Voraussetzungen erfüllt und werden heute und am 16. Oktober offiziell entlassen. Mit den beiden Städten steigt die Zahl der entlassenen Kommunen auf insgesamt zehn.

„Die Landesregierung hat den Schutzschirm ins Leben gerufen, um den 100 konsolidierungsbedürftigsten Kreisen, Städten und Gemeinden Hessens mit rund drei Milliarden Euro Landesgeld beizustehen und wieder eine Perspektive zu eröffnen. Die teils dramatische, über Jahrzehnte über alle politischen Lager hinweg verantwortete Ausgangslage, sollten wir nicht aus den Augen verlieren“, erinnerte und mahnte Schäfer. Die erfreulichen Ergebnisse für das vergangene und das laufende Jahr seien natürlich auch den guten Steuereinnahmen zu verdanken. „Aber sie sind kein Selbstzweck, sondern ermöglichen unseren Kommunen wichtige Handlungsspielräume für die Zukunft, für unsere Kinder und Enkelkinder. Die aktuellen Zahlen zeigen einmal mehr, wie wirkungsvoll der Schutzschirm ist. Diesen Erfolg haben Land und Kommunen gemeinsam hart erarbeitet und darauf können wir auch gemeinsam stolz sein“, sagte der Minister zum Abschluss.

Ausführliche Informationen, z.B. die Präsentation zur Schutzschirmprognose 2018 und zur aktualisierten Schutzschirmbilanz 2017 sowie eine Übersichtskarte mit allen Schutzschirmkommunen finden Sie im Internet: www.schutzschirm.hessen.de

Kontakt für Pressevertreter

Pressesprecher: 
Ralph-Nicolas Pietzonka
Hessisches Ministerium der Finanzen
+49 611 32 24 57
+49 611 32 24 33
presse@hmdf.hessen.de
Schließen